Adelheid Zimmermann
16. Dezember 2016

Rede zum Haushalt 2017 des Bezirkes Unterfranken

Der Bezirkshaushalt,  liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Herren Präsidenten, der Bezirkshaushalt schießt in neue Höhen:  710 Mio €

Ich will  heute  das Augenmerk auf Kliniken und Wirtschaftsbetriebe legen.

Sie sind ein Sichtbares Zeichen der Präsenz und Leistungsfähigkeit des Bezirks, auf das wir  mit Stolz blicken: können:

1380 Betten in Krankenhäuser, 380 Plätze in Heimen. Die Uniklinik Wbg hat 1430 Betten

Hier arbeitet der größte Teil unseres Personals.

Hier werden unsere Gewinne erwirtschaftet.

Und, meine lieben Kolleginnen und Kollegen: Nirgendwo kann man soviel Geld verlieren wie in einem schlecht geführten Krankenhaus.

Es ist unübertroffen, wie uns der Vorbericht des Kämmerers in das Labyrinth der Kassenverhandlungen eingeführt hat

Die jährlich wiederkehrenden Krankenhausreformen stellen alle anderen Verwaltungsakte in den Schatten, sie übertrumpfen an Subtilität die jährlichen  .Steuergesetzesnovellen

Feinjustierung der Fallpauschalen mit Fixkostendegressionsabschlag bei Überbelegung, personalbelegungsorientierte Vergütung, Abschlag bei Hüft-Ops von 5,75\\% , da ist der Gewinn weg, liebe Kolleginnen und Kollegen

Da bleibt nur die Hoffnung, dass bislang jeder Jahresabschluß den Wirtschaftsplan immens übertroffen hat.…

Aber das zu erreichen,  das ist die Leistung des vorausschauenden Controllings, der Verhandlungen, der genauen Kenntnis der eigenen Betriebe,  und vor allem gelingt dies durch die Leistung unserer Ärzte und Pfleger in den Betrieben und Krankenhäusern.

Dass ein tatsächlicher Gesamt-Verlust eingefahren werden wird: Ich hoffe es nicht.

Insgesamt investieren wir in den Wirtschaftsbetrieben heuer 17 Mio € ohne Kredit.

9 Mio Vorfinanzierung des Hauses für Seelische  Gesundheit in Würzburg aus dem Bezirkshaushalt, die Op-Säle im König-Ludwig-Haus, die Hörsäle haben wir finanziert..

Dieses Geld sollte  irgendwann zurückfließen und die Kommunale Familie entlasten..

Damit wäre ich bei der Bezirksumlage:

In jedem Kameralhaushalt, in dem eine Zuführung zum Vermögenshaushalt stattfindet, wird die Zuführung zweimal gerechnet, wenn Verwaltungs- und Vermögenshaushalt addiert werden: Beim Verwaltungshaushalt als Ausgabe. Sie muss dort physisch vorhanden sein, sie muss erwirtschaftet worden sein, sonst kann sie nicht überführt werden.

Der Vermögenshaushalt ist für die Bezirksumlage irrelevant.

Der VermögensHH wird finanziert aus Zuführung, aus der Rücklagenentnahme und Zuschüssen, evtl Krediten. Den Vermögenshaushalt ist abfinanziert. Er muß nicht betrachtet werden.

Ich greife deshalb gerne den Antrag der SPD auf Senkung der Umlage auf 18,3 Umlageprozent auf.

Mein ausdrücklicher Dank geht an die Sozialhilfeverwaltung mit den stets guten und vorausschauenden Darstellungen (Ausstattung der Planungsregionen mit Wohnheimplätzen) sowie dem Abbau der aufgestauten Fälle.

Bei der Zonierung des Odenwaldes bin ich auf das Ergebnis der Auslegung gespannt.

Besten Dank an Sie, Herr Bezirkstagspräsident, und Ihr Haus für die sehr engagierte Arbeit. Ebenso an Herrn Regierungspräsident für die stets motivierte Arbeit für Unterfranken.


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