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Mehr über meine Kandidatur zur Bezirkstagswahl 2018 finden Sie unter Wahl 2018.

  

Aktuelles

  • Amberg, 3. Dezember 2018

    Streiflichter zum Landesparteitag in Amberg November 2018

    Eine Lanze für den Ländlichen Raum

    Die Statements und Anträge zum Landesparteitag spiegelten wider, dass auch die FDP sich im Umbruch befindet…und sich ein moderneres Profil verordnen will:

    1. Wie hältst Du´s mit der Frauenquote?
    2. Liberale Umweltpolitik – gibt´s die?
    3. Kommunale Agenda, Ländlicher Raum

    Etwas verwegen wogten die Kommentare, wer mehr zum Wahlsieg der Bayern-FDP beigetragen haben mag: Die Städte oder das Land…unbestreitbar waren die größeren Erfolge in München und Oberbayern für die Liberalen zu erzielen gewesen. Die der Grünen waren hier noch größer (siehe 2.). Unbestreitbar aber auch, dass die Landbevölkerung akademisiert ist, dass man sie aber abholen müsse. Mit längeren Landöffnungszeiten holt man hier niemanden aus der Ecke, ebenso wenig mit Digitalisierung. Das haben alle Parteien im Programm.

    Zum Erstaunen aller begann der Landesvorsitzende Daniel Föst mit dem Eingeständnis, dass es zu wenig Bewerberinnen für die Mandate auf der Landesliste gegeben hätte… und dass wir die Ökologie im Wahlprogramm mehr berücksichtigen müssten.

    In meinem Wortbeitrag zur Aussprache wies ich darauf hin, dass ich als eine der wenigen selbst auf Bundesparteitagen verbalisiert hatte, dass wir an einer Frauenquote nicht herumkämen. Es müsse ja nicht eine 1:1 Quote sein. Wir Liberale könnten schon mal mit einer 2:1-Quote uns anfreunden. Aber dass wir, wie in Unterfranken eine 9:1-Quote für die Landtagskandidaten auswiesen, sei wohl bemerkenswert.

    Im Übrigen haben die Liberalen für die Aufstellung der KandidatInnen zur Europawahl sich für eine Wahl 2:1 für die Kandidatinnen Nadja Hirsch und Nicole Prinzbach entschieden. Manchmal läuft´s auch ohne Quote.

    Bei der Liberalen Umweltpolitk bin ich nachdenklich, da eine nachhaltige Landwirtschaft bislang von den bayerischen Liberalen nicht gefordert wird. Jeder würde wohl gerne regional essen wollen. Aber bei der Produktion machen wir Liberalen die Augen zu. Dasselbe passiere mit dem Tierschutz, wurde in der Aussprache eingebracht. Bei der Energiewende setzen die Liberalen immer noch auf die HGÜ-Leitungen. Allerdings sind kleine Korrekturen sichtbar.

    Landtagsabgeordneter Alexander Muthmann brach dann eine Lanze für Regionalpolitik und für den Ländlichen Raum. ER konstatiert, dass die Landesregierung immer mehr Orte als Räume mit besonderem Handlungsbedarf ausweise. Das sei kontraproduktiv, weil die Fördergießkanne nicht bei den bedürftigeren Regionen ankomme. Muthmann forderte:

    1. Regionalbudgets ausweisen und damit Selbsthilfe anregen
    2. Einen Gleichwertigkeitsbericht für Bayern, den die Landesregierung erstellen solle. Ähnliches hatten die unterfränkischen Liberalen für den Bezirkstag gefordert: Die Regierung solle jährlich einen Bericht zum Status Wirtschaftskraft und Nachholbedarfe in Unterfranken im Vergleich zu den anderen Bezirken in Bayern erstellen
    3. Dezentrale Energiegewinnung zur Stärkung der Regionen.  Gleichzeitig forderte Muthmann die Abschaffung der 10-h-Regelung bei Windrädern. Dies widerspricht der Beschlusslage in Unterfranken. Im Prinzip sagen wir: Keine Windräder über Naturschutzgebieten wegen Trinkwasserschutz und unzureichendem Brandschutz. Neue Windräder sind im Augenblick ohne Speicherung nicht erforderlich.

    Einige Impressionen:

  • 30. November 2018

    Kaltenhauser Sprecher für Haushalt, Finanzen und Heimatvertriebene

    Die neu gegründete FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat gestern ihre Fachsprecher für die aktuelle Legislaturperiode benannt. Dabei wurde der unterfränkische Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Kaltenhauser aus Alzenau zum Sprecher für Haushalt und Finanzen ernannt.

    Kaltenhauser vertritt bereits die Fraktion im Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Darüber hinaus hat er auch die Sprecherfunktion zum Thema Heimatvertriebene übernommen. Den damit verbundenen Umgang mit Menschen sieht Kaltenhauser bewusst auch als einen Ausgleich zu seinen zahlenbezogenen Tätigkeiten im Finanzbereich.

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