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Aktuelles

  • 25. Mai 2018

    Frauen oder die Semmeln in der FDP

    Pressebericht Bundesparteitag FDP

    Pressebericht Bundesparteitag FDP

    Vor zwei Wochen Bundesparteitag der FDP – das war für mich als Delegierte  interessant aus zwei Gründen: Zum einen wollte sich die FDP mehr für Frauen interessieren, zum  anderen ist Christian Lindner immer ein guter Redner. Das erste Treffen vor dem Parteitag war als Frauentreff am Morgen (female morning meeting – warum muss das so heißen?) angekündigt. Der Saal war voll, die Presse drängelte sich, neben mir Zeit online. Die versammelte Meinung war vorher kommuniziert worden und mir so von der Zeitredaktion als Frage gestellt worden: Quote, das ist doch illiberal. Meine Meinung nach 30 Jahren Mitgliedschaft: Ohne Quote wird es nicht gehen. Mathematisch gesehen wird eine größere Gruppe, solange die Ungleichheit dauert, immer stärker wachsen als die kleinere. Man muss die Frauen stärken, wenn man sie präsenter machen will. Interessant war, dass sich die meisten Rednerinnen dafür ausgesprochen haben, dass Frauen harte Themen bearbeiten wollen: Steuern, Wirtschaft, Europa. Kein Gedöns mit Senioren, Frauen und Kindern….Im übrigen alles schicke Frauen jeden Alters, die etwas geleistet hatten, und die die FDP nicht brauchen. Aber vielleicht braucht die FDP sie! Das wäre in dieser qualitätsvollen Fülle mal ein neues Bild der Freien Demokraten. Als Lösungen bislang Mentoren (brauchen diese gestandenen Frauen nicht), zu besetzende Parteiämter veröffentlichen und Frauen gezielt ansprechen. Die Quote wurde umschifft.

    Beim Parteitag dann die Überraschung: Das Präsidium war mit Frauen besetzt und hat hervorragend funktioniert. Begrüßung und Eröffnung ebenfalls zwei Frauen. Dann Lindner. Lindner fängt mit Syrien an, er verlangt einen Sondergipfel. Immer wieder klingt an, dass Lindner Russland  mit in den Kreis der internationalen Runden  hinein nehmen möchte.

    Dazu kommt es am frühen Nachmittag zu einer Auseinandersetzung mit Baum und Wolfgang Gerhard. Frenetischer Jubel der Delegierten. Wie auch im Schwerpunktantrag wollen die Delegierten die Bürger- und Freiheitsrechte an erster Stelle für die Freidemokraten sehen. Aller Digitalisierung zu Trotz. . Lindners großes Thema in der Eingangsrede gehört Europa. Während Macron sein Programm präsentiert, tendiere die CDU nach links, die CSU nach rechts. Deshalb sei Stillstand in Deutschland beim Thema Europa. Hier sei Merkels Führung gefragt. „Frau Merkel, kämpfen Sie für Europa“, ruft Lindner in den Raum. „Ohne Genscher hätte es keine Wiedervereinigung gegeben, mit Merkel gibt es kein neues Europa.“ Die FDP kann „Ja“  sagen für eine europäische Außenpolitik, für eine gemeinsame Verteidigungspolitik, für einen EU-Haushalt mit Schwerpunkt Digitalisierung, für eine europäisches FBI, für eine europäische Asylpolitik, für die selben Grundlagen in unserer Bildung, für einen Europäischen Wahrungsfonds. Den Brexit bezeichnet Lindner als die beste  Warnung an alle Rechtspopulisten. Lindner verlangt eine Klärung des zukünftigen Verhältnisses zu Großbritannien. Die USA bezeichnet Lindner als den traditionellen Verbündeten Deutschlands. „Vergessen wir nicht, die USA haben eine Zivilgesellschaft und sie haben eine Opposition.“ Gegenüber Rußland möchte Lindner die Rußlandgipfel wieder aufleben lassen. Lindner will keine Cyberangriffe tolerieren und keine Annexionen akzeptieren. Der spätere Unterschied zu Kubicky erscheint hier graduell. Die Freidemokraten bezeichnet Lindner als Partei extremer Individualisten. Er fordert auf, nicht nach Umfragen zu regieren, sondern den Wettbewerb in der Demokratie zu befördern. Um dieses Angebot für die Bürger faßbar zu machen, fordert Lindner den späteren Antrag auf Einführung einer Kampagnenpauschale von 20 € je Mitglied als notwendig. Aus den Mitgliedsbeiträgen sei eine Wahlkampagne nicht zu finanzieren. Eine eigene Erhebung fördert die Unabhängigkeit der Partei. Zum Schluß kommt Lindner auf die Frage einer Doppelspitze für die Parteiführung. Naja, war die Kommentierung lapidar. Das wäre für meinen Nachfolger.

    Ja, da war dann noch etwas mit einer Semmel. Lindner erklärte lang und breit, wie er in der morgendlichen Reihe beim Bäcker bei seinem Nachbarn einen ausländischen Akzent entdeckt. Und der übernächste Nachbar vor ihm hat auch einen ausländischen Akzent.

    „Was will Lindner denn“, denkt man. „Wir leben dann in einem sicheren Deutschland, wenn ich weiß, dass mein Nachbar einen sicheren Aufenthaltsstatus hat.“  Kein rhetorisches Glanzlicht, aber auch keine rhetorische Sünde.

    Wichtig wäre mir in Zukunft, meine Partei stellt in allen Anträgen die Bürgerrechte in den Vordergrund. Bei aller technologischen Entwicklung muss klar sein, dass der Mensch Herr der Technik und der Algorithmen und Programme bleiben muss.  Zumindest war Lindners Eingeständnis, dass sein Wahlkampfslogan „Digitaliserung first und Bedenken second“ naiv gewesen sei. Stimmt. Meine FDP hat da noch viel zu tun und ist gefragt.

  • 23. Mai 2018

    NEWSLETTER - Neues aus der FDP Unterfranken

    Mai 2018

    Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    nach der personellen Aufstellung in Unterfranken und Bayern nimmt der Land- und Bezirkstagswahlkampf an Fahrt auf. Zusammen mit unserem landesweiten Spitzenkandidaten, Martin Hagen, und unserem Bezirksspitzenkandidaten, Dr. Helmut Kaltenhauser, arbeiten wir Freien Demokraten am Wiedereinzug in das Maximilianeum.

    Beide Spitzenkandidaten werden auch zu unserem nächsten Bezirksparteitag am 30. Juni nach Würzburg kommen, zu welchem wir Sie an dieser Stelle bereits herzlich einladen möchten. An diesem Tag wollen wir zudem unser Bezirkstagswahlprogramm beraten.

    Darüber hinaus möchten wir untenstehend die Gelegenheit nutzen, um Sie auf die separaten Newsletter unserer beiden unterfränkischen Bundestagsabgeordneten Karsten Klein und Prof. Dr. Andrew Ullmann hinzuweisen. Dort geben die beiden einen regelmäßigen Überblick über ihre Arbeit in Berlin und im Wahlkreis.


    Mit liberalen Grüßen

    Karsten Klein und Julia Bretz


    Inhalt:

    1. Termine
    2. Bezirksparteitag am 30. Juni 2018
    3. Informationen aus dem Bundestag
    4. Neues von Bezirksrätin Adelheid Zimmermann
    5. Neues von den Jungen Liberalen
    6. Impressionen



    1. Termine

    • 27.05.2018, 13:00 Uhr: Bezirkskongress mit Vorstandsneuwahlen der Jungen Liberalen Unterfranken im Hotel zur schönen Aussicht in Marktheidenfeld
    • 13.06.2018, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 16.06.29018, 10:00 Uhr: Wanderung zur Hohen Warte der FDP Aschaffenburg-Stadt
    • 30.06.2018: Bezirksparteitag der FDP Unterfranken in Würzburg
    • 07.07.2018, 11:00 Uhr: Wahlkampfauftakt der FDP Aschaffenburg mit Nicola Beer
    • 12.07.2018: Sommerfest der FDP Rhön-Grabfeld auf Schloss Irmelshausen mit Wolfgang Kubicki
    • 18.07.2018, 19:30 Uhr: Vorstandssitzung der FDP Unterfranken
    • 23.07.2018, 18:00 Uhr: Sommerfest der FDP Kitzingen



    2. Bezirksparteitag am 30. Juni 2018

    Der nächste Bezirksparteitag der FDP Unterfranken wird am Samstag, den 30. Juni 2018 in Würzburg stattfinden. Als besonderen Gast erwarten wir den Spitzenkandidaten der FDP Bayern zur anstehenden Landtagswahl, Martin Hagen.


    Neben der Einstimmung auf die Landtagswahl wollen wir uns auf dem Parteitag auch inhaltlich positionieren und unser Bezirkstagswahlprogramm beraten. Dieses können Sie bereits vorab auf Meine Freiheit einsehen. Hier besteht auch die Möglichkeit, Änderungsanträge bereits vorab und digital einzubringen. Zudem können Sie an der Stelle auch weitere eigene Anträge einreichen:
    https://network.meine-freiheit.de/programmdebatte/p/view/188

    Zudem wollen wir die Gelegenheit nutzen, um bereits jetzt unsere unterfränkischen Vorschläge für die Delegierten zum Bundesparteitag und zur Aufstellung der Europawahlliste zu wählen.



    3. Informationen aus dem Bundestag

    Mittlerweile sind unsere beiden unterfränkischen Bundestagsabgeordneten Karsten Klein und Prof. Dr. Andrew Ullmann ganz in Ihrem Abgeordnetenalltag angekommen. Beide verfügen mittlerweile auch über einen eigenen Newsletter, in welchen sie über die vielseitigen Facetten ihres Arbeitsalltags berichten. Wenn auch sie darüber auf dem Laufenden gehalten werden möchten, können Sie diese gerne auf den Homepages der Abgeordneten abonnieren (bitte anklicken):

    Newsletter von Karsten Klein, MdB

    Newsletter von Prof. Dr. Andrew Ullmann, MdB



    Mit dem neuen Büro Prof. Dr. Andrew Ullmann in Würzburg, verfügen jetzt auch beide Abgeordnete über ein eigenes Wahlkreisbüro vor Ort. Gerne können Sie bei Fragen mit den Ansprechpartnern vor Ort Kontakt aufnehmen:


    Wahlkreisbüro Karsten Klein, MdB
    Erthalstraße 14
    63739 Aschaffenburg
    Telefon: 06021 – 58 244 01
    Fax: 06021 – 58 244 02
    Mail: karsten.klein.wk@bundestag.de


    Wahlkreisbüro Andrew Ullmann, MdB
    Pleicherkirchplatz 15
    97070 Würzburg
    Telefon: 0931 – 40 70 70 20
    Fax: 0931 – 40 70 70 23
    Mail: andrew.ullmann.wk@bundestag.de



    4. Neues von Bezirksrätin Adelheid Zimmermann


    Zusammen mit dem Würzburger Landtagskandidaten, Wolfram Fischer, besuchte Bezirksrätin Adelheid Zimmermann am 4. Mai 2018 die Dr.Karl-Kroiß-Schule in Würzburg.

    Die Dr.Karl-Kroiß-Schule ist das Zentrum für Hörgeschädigte in Unterfranken, eine Einrichtung des Bezirks. Die Schul- Direktorin, Frau Schmid, leistet mit Ihrem Team hervorragende Arbeit. 260 Schüler plus 30 Kinder im Kindergarten werden im Zentrum pädagogisch auf das inklusive Leben vorbereitet. Nach dem Schulbesuch absolvieren die ehemaligen Schüler eine Ausbildung, gehen weiter zum Gymnasium und Hochschule, stehen ihren Mann und Ihre Frau im Sport und in Vereinen, bei Musik und in Familie. Jenseits der poltical correctness erhalten die Kinder und Jugendlichen die Fähigkeit, ihr Hören soweit zu trainieren, dass sie sprachmächtig sind und kommunizieren können. Diese hervorragende Einrichtung ist die Voraussetzung für inklusives Leben. Die Schüler kommen aus ganz Unterfranken. So muss der Verwaltungsleiter, Herr Lörner, Busse für 4000 km täglich für 26 Schüler organisieren. Die Schulbegleiter im Klassenunterricht wurden den Gegebenheiten des Unterrichts und den Fähigkeiten der Schüler angepasst. So sind auch Schulbegleiter für je 2 oder 3 Schüler gleichzeitig im Einsatz. Weitere Hilfemöglichkeiten für Hörgeschädigte sind die Frühförderung sowie die Mobile Hilfe, die zu den Kindern vor Ort fährt und Hilfemöglichkeiten eruiert und anbietet. Autistische Kinder werden nur vereinzelt aufgenommen, weil die sensible pädagogische Arbeit diesen Kindern und Jugendlichen die Welt der Bildung öffnet.


    5. Neues von den Jungen Liberalen

    Am 5. Und 6. Mai fand der Landeskongress der Jungen Liberalen Bayern in Würzburg statt. Rund 160 junge Menschen aus dem ganzen Freistaat kamen im Radlersaal in Heidingsfeld zusammen. Im Mittelpunkt des Wochenendes stand die inhaltliche Debatte. So wurden beispielsweise Anträge zur Zukunft der Bundeswehr, zur Organspende und zum Polizeiaufgabengesetz beraten. Die JuLis Würzburg und Unterfranken bedanken sich bei allen Unterstützern und Spendern aus der Liberalen Familie, die die Veranstaltung möglich gemacht haben.

    Am 27. Mai findet ab 13:00 Uhr im Hotel „Zur schönen Aussicht“ in Marktheidenfeld (Brückenstraße 8) der nächste Bezirkskongress der JuLis Unterfranken mit Vorstandsneuwahlen statt. Gäste sind herzlich willkommen.

    (Gruppenfoto der unterfränkischen JuLis am Rande des Landeskongresses)


    6. Impressionen

    (unterfränkische Delegierte auf dem FDP Bundesparteitag)

    (Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Stadt, OV Schweinheim, auf dem Waldfest)

    (Stand der FDP Würburg-Land beim iWelt-Marathon)

    (Die liberale Läufergruppe beim Aschaffenburger Citylauf)

    (Gründung des Ortsverbands Lohr im Kreisverband Main-Spessart)

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