FDP Unterfranken in Berlin 2017

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W├╝rzburg wird Kulturhauptstadt?

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Aktuelles

  • 17. September 2017

    Lindner: Einwanderungsgesetz. Jetzt. Windenergie nur mit Speicherung.

    Bericht vom a.o. Bundesparteitag

    Nach 2 Jahren Pause hat mich meine Partei wieder als Delegierte zum Bundesparteitag geschickt.

    Auf meinem letzten Parteitag hatte ich noch mit Westerwelle geredet. Wie würde Lindner heute internationale Konzerne, die Bürgerrechte, die Migration beurteilen wollen?!

    Mein Zug morgens vor 7.00 aus Fulda trägt mich durch nebelverhangene Rhön, an still stehenden und zu kurzen Windrädern vorbei, über die Elbe in das heute sonnige Berlin. Viele Linken-Plakate, kein FDP-Plakat.

    Lindner kommt sofort zur Sache. Diktatorenversteher habe man ihn genannt. Wer aber Putin nicht mir konsequenter Disziplin begegne, jedoch stete Dialogbereitschaft signalisiere, könne nicht die Eskalationsspirale auf russischer Seite (Bestückung neuer Marschflugkörper) gegen die Genehmigung seiner Pipelines durchbrechen: Politik der leeren Hände!

    Hedgefonds warnen  davor, FDP zu wählen: Gut so. Die FDP ist gegen eine Geldpipeline aus Deutschland zugunsten von Banken und Volkswirtschaften, auch in Europa.

    Internationale Konzerne wie Google und Apple müßten  ihrer finanziellen Verpflichtung nachkommen, wenn sie hier Umsatz machen.

    Mietpreisbremse und trotzdem kein Ende des Wohnungsmangels: Die FDP will nicht den Mangel verwalten, sie wolle den Mangel beseitigen. Wir wollen Wohnungen bauen und Hemmnisse im Baurecht abbauen. Der Mieter solle Eigentümer werden. Wohn-Eigentum dürfe nicht Luxus für wenige sein, sondern beinhaltet die Chance zum Aufstieg. Außerdem agiere der Staat mit den Gesetzen der Großen Koalition unsozial. Krankenversicherungszusatzbeiträge und Soli gehörten schon längst abgeschafft.

    Zentral ist für Lindner eine neue Migrationspolitik. Asylrecht hängt an internationalem Recht als Schutzrecht  vor Verfolgung.   Alles darüber hinaus müsse ein modernes Zuwanderungsrecht regeln.

    Zentraler Satz: Ein Einwanderungsgesetz ist die zentrale Bedingung für einen Koalitionsvertrag.

    Auf der Rückfahrt im Halbdunkel an Wolfsburg vorbei sehe ich die Betonzentralen von VW am Mittellandkanal wie ein Echo der Betonarchitektur der Regierungsgebäude in Berlin. Macht und Bedeutung kumulieren hier. Lindner heute: Dieselfahrer haben ein Anrecht auf Nachbesserung.

    Die Windräder drehen sich auf meiner  Rückfahrt  noch immer  nicht. Warum nicht die alten Windräder durch moderne ersetzen, hatte Lindner gefordert.  Das Erneuerbare Energiegesetz habe bei der CO2-Minimierung versagt. Deshalb keine neuen Windräder über Wald und ohne Speichertechnologie.

    Wir wollen Dritte Kraft werden. Wir wollen die Republik verändern  und die Wiederkehr des Völkischen verhindern. So Lindner.

    Gruppenbild der unterfränkischen Delegierten

  • 5. September 2017

    Karsten Klein unter die Genossen gegangen?

    FDP Bezirksvorsitzender als Teilnehmer beim Format „Parteientausch“ in Kontrovers

    Der unterfränkische FDP Vorsitzende und Bezirksspitzenkandidat zur Bundestagswahl, Karsten Klein, wird am kommenden Mittwoch, den 06.09.2017 im ersten Beitrag des dreiteiligen Formats „Parteientausch“ in der Sendung Kontrovers im Bayerischen Rundfunk zu sehen sein. Die SPD Bundestagskandidatin aus Straubing und JuSo Bundesvorsitzenden, Johanna Uekermann, und Klein tauschen für jeweils einen Tag ihren Wahlkampfalltag miteinander und begeben sich dabei in die Rolle des jeweils anderen. KLEIN erklärte:

    „Als ich für das Format angefragt wurde, musste ich nicht lange zögern. Im Wahlkampf wollen wir möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für das Thema Politik interessieren und dabei gilt es auch immer wieder neue Wege der Ansprache zu finden.  „Parteientausch“ ist ein spannendes Konzept, die Parteien und ihre Programme einmal auf eine ganz neue Art und Weise zu präsentieren. Ich bin gespannt auf den fertigen Beitrag und besonders darauf, wie Frau Uekermanns Tag in meinem Wahlkreis verlaufen ist. Wir durften ja selbst beim Dreh des jeweils anderen nicht dabei sein.“

    Klein geht in seinem Tauschtag in Straubing auf Haustürwahlkampf und diskutiert mit den Jungsozialisten über das Thema Rente. In Aschaffenburg muss sich Uekermann unter anderem am Infostand und beim Unternehmensbesuch bei der PASS Consulting Group zum Thema Digitalisierung als Liberale geben. KLEIN:

    „Es war eine spannende Erfahrung. Beim Thema Bildung hat sich gezeigt, dass es durchaus auch inhaltliche Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Freien Demokraten gibt. Bei anderen Themen liegen wir dagegen weit auseinander. Hier denke ich vor allem an unsere wichtige Forderung nach einer spürbaren Entlastung der Bürger. Von diesen Gemeinsamkeiten und Gegensätze lebt der demokratische Diskurs und ich hoffe das konnte mit diesem Format gut gezeigt werden. Was uns auf jeden Fall am meisten eint, ist unser gemeinschaftliche Engagement für unsere Demokratie. Wir werben beide dafür, dass die Wählerinnen und Wähler am 24. September ins Wahllokal gehen und ihr Kreuz bei einer demokratischen Partei machen. Wenn es sich dabei dann noch um die FDP handelt, umso besser.“

    Sendetermin: BR, Mi, 06.09.2017, 20:15 – 21:45 Uhr, Kontrovers

    Karsten Klein und Johanna Uekermann beim Nachdreh im BR Studio in München

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